Bundestagsmandat 2020


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Der 17.11. ist PARTEI-Day: 15 Jahre nach ihrer Gründung zieht die PARTEI (über 50.000 Mitglieder) in den Deutschen Bundestag ein – und zwar durch Übertritt eines MdB.

Bei der dazugehörigen Pressekonferenz vor dem Reichstag wurde Marco Bülow, vormals SPD, als erster Bundestagsabgeordneter der PARTEI der gebannten Weltöffentlichkeit vorgestellt.
„Make Europe Knorke Again“ – Foto: Christian Jäger

Bülow kämpft als MdB für die Leute, die die SPD vergessen hat, gegen die CDU-Politik von Olaf Scholz, den unangemessenen Umgang der Groko Haram mit der Klimakatastrophe und gegen Lobbyismus: Zusammen mit dem Bankenkritiker Gerhard Schick arbeitet er an einem Kodex in Bezug auf Lobbyismus & Transparenz, den CDU/CSU/SPD/FDP hassen dürfte wie die Pest (Corona). Und die Grünen auch. Hier geht’s zum Entwurf.

Unseriöse parlamentarische Opposition hat ab sofort einen (guten) Namen – die PARTEI. Smiley!
Marco Bülow, MdB und Martin Sonneborn, MdEP – Foto: Christian Jäger

PS: Für den Bundestag reicht’s (abgebildetes Shirt hier erhältlich). Und: Wir gehen da nie wieder raus. Stimmenauszählungen werden wir nicht anerkennen. Smiley

PPS: Ab sofort wird die PARTEI noch genauer auf die unseriöse Parteienfinanzierung schauen. Und auf den Kollegen Bundestagspräsidenten W. Schäuble, der lustigerweise trotz seiner Vita immer noch als halbwegs seriös gilt.
Drei Prozesse hat der rüstige 78-Jährige nach dem sogenannten „Geldscheinverkauf“ der PARTEI verloren, zuletzt im Mai vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Anstatt sich danach für existenzbedrohende Strafzahlungen bei unz zu entschuldigen (der Streitwert belief sich auf insgesamt 500.000 Euro, die PARTEI hätte Insolvenz anmelden müssen) treibt Schäuble gerade eine Umstrukturierung der schon jetzt unseriösen Parteienfinanzierung an – dahingehen, dass alle Kleinparteien in Zukunft weniger Geld erhalten, die großen mehr.

Eine kleine Auswahl der Berichterstattung (in loser Reihenfolge):
Redaktionsnetzwerk Deutschland vom 16.11.2020
taz vom 16.11.2020
t-online vom 17.11.2020
Tagesspiegel vom 16.11.2020
Berliner Zeitung vom 16.11.2020
Frankfurter Rundschau vom 17.11.2020
Zeit Online vom 17.11.2020
FAZ vom 17.11.2020
Der Spiegel vom 17.11.2020
nd vom 17.11.2020

Und Bewegtbilder:
Jung & Naiv, Interview, ausgestrahlt am 16.11.2020
ntv, Stream vom 17.11.2020
FAZ vom 17.11.2020
Stream der PARTEI vom 17.11.2020

Quelle: https://www.die-partei.de/2020/11/17/p-day-die-partei-im-bundestag/


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